Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software „BOB — Back on Budget" (nachfolgend „BOB") in der Web-Anwendung und in den mobilen Apps. Anbieter und Vertragspartner ist die KRUPKA Concept GmbH, Grabenstraße 18, 40789 Monheim am Rhein (nachfolgend „wir").

BOB richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB), die ein privates Bau-, Sanierungs- oder Umbauvorhaben planen und begleiten. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsschluss, Konto und Zugangsdaten

Der Vertrag über die kostenlose Nutzung (Free) kommt mit der Einrichtung eines Kontos zustande. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn du im Bestellvorgang einen Plan auswählst, die Zahlungspflicht bestätigst und wir die Bestellung bestätigen oder die Leistung bereitstellen.

Für ein Konto ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich; die Anmeldung erfolgt über einen per E-Mail zugesandten Anmeldelink. Du bist dafür verantwortlich, den Zugang zu deinem E-Mail-Postfach und zu deinem Konto vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Wird dir ein Missbrauch bekannt, teile uns das unverzüglich mit.

Pro Person ist ein Konto vorgesehen. Du kannst weitere Personen zu einem Projekt einladen; deren Nutzung richtet sich ebenfalls nach diesen AGB.

3. Leistungsbeschreibung

BOB stellt ein Budget-Werkzeug für private Bauvorhaben bereit. Dazu gehören je nach gebuchtem Plan insbesondere: Kostenplanung nach Gewerken und Positionen, Erfassung von Angeboten, Aufträgen, Nachträgen, Rechnungen und Zahlungen, Auswertungen und Prognosen, Hinweise des Zahlungswächters, Finanzierungsübersicht, Beleg-Erkennung, Import- und Exportfunktionen sowie Erinnerungen.

Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsübersicht auf der Preisseite in ihrer jeweils aktuellen Fassung zum Zeitpunkt der Buchung. BOB wird fortlaufend weiterentwickelt. Wir dürfen den Funktionsumfang ändern, erweitern oder einzelne Funktionen einstellen, soweit dies für dich zumutbar ist und den Vertragszweck nicht gefährdet; wesentliche Einschränkungen des gebuchten Leistungsumfangs kündigen wir mindestens sechs Wochen vorher in Textform an. In diesem Fall steht dir ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt der Änderung zu.

BOB ist eine Software zur eigenständigen Nutzung. Eine individuelle Betreuung, Einrichtung deines Projekts oder eine Prüfung deiner Unterlagen durch uns ist nicht geschuldet.

4. Keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung

BOB erbringt keine Rechtsberatung, keine Steuerberatung und keine Anlage- oder Finanzierungsberatung und darf solche Beratung nicht ersetzen.

Insbesondere sind die Hinweise des Zahlungswächters, Angaben zu gesetzlichen Fristen, Gewährleistungs- und Verjährungszeiträumen, Angaben zur steuerlichen Berücksichtigung von Handwerkerleistungen sowie sämtliche Vorlagen, Checklisten und Musterformulierungen ausschließlich allgemeine Informationen, die deinen Einzelfall nicht würdigen. Sie beruhen auf den von dir erfassten Daten und auf der zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Rechtslage. Ob und wie eine Regelung in deinem Fall gilt, kann nur eine rechtsberatende oder steuerberatende Person beurteilen.

Entscheidungen über Zahlungen, Vertragsabschlüsse, Kündigungen, Mängelrügen, Einbehalte oder steuerliche Erklärungen triffst du eigenverantwortlich. Wir empfehlen, in Zweifelsfällen fachkundigen Rat einzuholen.

5. Berechnungen, automatische Erkennung und Datenqualität

Alle Auswertungen, Prognosen, Summen und Warnungen in BOB beruhen auf den Daten, die du oder eingeladene Personen erfassen, importieren oder hochladen. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Eingaben bist du verantwortlich.

Die automatische Beleg-Erkennung und die Zuordnungsvorschläge arbeiten mit maschinellen Verfahren und liefern Vorschläge, keine geprüften Ergebnisse. Erkennungsfehler, unvollständige Auslesungen und fehlerhafte Zuordnungen sind möglich und technisch nicht vollständig vermeidbar. Prüfe erkannte Werte vor der Übernahme. Eine Pflicht zur Prüfung deiner Belege trifft uns nicht.

Prognosen sind Fortschreibungen erfasster Werte und keine Zusage über tatsächliche Baukosten. Richtwerte, Spannen und statistische Angaben stammen aus den jeweils angegebenen Quellen und sind mit Quelle und Stand gekennzeichnet; sie stellen keine Zusicherung dar.

6. Pläne, Preise und Zahlung

BOB wird in einem kostenlosen Plan (Free) und in kostenpflichtigen Plänen angeboten: Pro als Abonnement mit monatlicher oder jährlicher Abrechnung sowie Einmalprodukte mit fester Laufzeit (insbesondere Bau-Pass, Gewährleistungs-Pass) und verbrauchsbezogene Zusatzpakete. Die jeweils geltenden Preise und Leistungen ergeben sich aus der Preisseite. Alle Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren Zahlungsdienstleister. Abonnementgebühren werden zu Beginn der jeweiligen Abrechnungsperiode im Voraus fällig, Einmalprodukte bei Vertragsschluss. Kommst du mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen; wir dürfen die Leistung nach vorheriger Ankündigung in Textform und angemessener Nachfrist bis zum Ausgleich aussetzen. Deine bereits erfassten Daten bleiben währenddessen erhalten und im Free-Umfang abrufbar.

Wir dürfen die Preise für laufende Abonnements mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode in Textform anpassen, um gestiegene Kosten für Betrieb, Entwicklung oder Vorleistungen auszugleichen. Bei einer Preiserhöhung kannst du den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen; auf dieses Recht weisen wir in der Ankündigung hin. Einmalprodukte mit fester Laufzeit sind von Preisanpassungen nicht betroffen.

Zusatzpakete für Beleg-Erkennungen verfallen nicht und werden erst nach Ausschöpfung des im Plan enthaltenen Monatskontingents verbraucht. Eine Auszahlung nicht verbrauchter Kontingente erfolgt nicht.

7. Laufzeit und Kündigung

Das Free-Konto läuft auf unbestimmte Zeit und kann von dir jederzeit ohne Frist beendet werden. Pro-Abos laufen zunächst für die gewählte Abrechnungsperiode (Monat oder Jahr) und verlängern sich jeweils um dieselbe Periode, wenn sie nicht bis zum Ende der laufenden Periode gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit in deinem Konto unter „Konto → Plan" mit einem Klick möglich; eine Kündigung in Textform genügt ebenfalls.

Einmalprodukte enden automatisch mit Ablauf ihrer Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf; eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn du trotz Abmahnung erheblich gegen Ziffer 9 verstößt oder mit Zahlungen erheblich in Verzug bist.

8. Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht dir ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular findest du in unserer Widerrufsbelehrung.

9. Pflichten bei der Nutzung

Du verpflichtest dich,

• nur Dokumente hochzuladen, die dein eigenes Vorhaben betreffen oder für die du die erforderlichen Rechte hast,
• keine rechtswidrigen, rechtsverletzenden oder schädigenden Inhalte einzustellen,
• BOB nicht automatisiert in einem Umfang abzurufen, der über die übliche Nutzung hinausgeht (etwa Scraping oder Lasttests),
• keine Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen, keine Schadsoftware einzubringen und den Betrieb nicht zu stören,
• Zugangsdaten und Anmeldelinks nicht an Dritte weiterzugeben und
• die Software nicht zurückzuentwickeln, zu vervielfältigen oder Dritten entgeltlich zur Nutzung zu überlassen, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist.

Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen dürfen wir betroffene Inhalte entfernen und den Zugang nach vorheriger Ankündigung sperren. Bei Gefahr im Verzug dürfen wir den Zugang vorläufig ohne Ankündigung sperren und informieren dich unverzüglich danach.

10. Rechte an Inhalten

Deine Projektdaten und hochgeladenen Dokumente bleiben deine Inhalte. Wir erhalten daran ausschließlich das Recht, sie zur Erbringung der vertraglichen Leistung zu speichern, zu verarbeiten und anzuzeigen — einschließlich der Übermittlung an die zur Beleg-Erkennung eingesetzten Auftragsverarbeiter. Eine Nutzung deiner Inhalte zu Werbezwecken oder zum Training von KI-Modellen findet nicht statt.

An der Software, den Vorlagen, Texten, Gestaltungen und Marken von BOB stehen die Rechte uns oder unseren Lizenzgebern zu. Du erhältst für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung.

11. Verfügbarkeit

Wir betreiben BOB mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns, schulden jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen sowie Störungen bei Vorleistern (insbesondere Hosting, Zahlungsabwicklung, E-Mail-Zustellung) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Geplante Wartungsfenster legen wir nach Möglichkeit in nutzungsschwache Zeiten und kündigen sie an, wenn sie absehbar länger als eine Stunde dauern.

Für Zeiten, in denen BOB aus von uns zu vertretenden Gründen erheblich und über mehrere Tage nicht nutzbar ist, mindert sich die Vergütung anteilig. Weitergehende Ansprüche richten sich nach Ziffer 12.

12. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst — haften wir der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die darauf beruhen, dass du Entscheidungen über Zahlungen, Verträge, Mängelrügen, Fristen oder steuerliche Erklärungen auf Grundlage der in BOB angezeigten Informationen getroffen hast (Ziffern 4 und 5), sowie für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden.

Für den Verlust von Daten haften wir nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch dich eingetreten wäre. BOB stellt dir jederzeit Exportfunktionen zur Verfügung; nutze diese regelmäßig.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

13. Freistellung

Stellst du Inhalte ein, die Rechte Dritter verletzen, stellst du uns von daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei, soweit du die Rechtsverletzung zu vertreten hast. Das umfasst die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. Wir informieren dich unverzüglich über solche Ansprüche und stimmen uns vor einer Anerkennung oder einem Vergleich mit dir ab.

14. Datenschutz

Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung. Sie ist nicht Gegenstand dieser AGB, sondern erfüllt unsere gesetzlichen Informationspflichten.

15. Änderungen dieser AGB

Wir dürfen diese AGB ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, technische Entwicklungen oder an einen geänderten Funktionsumfang erforderlich ist und dich nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen teilen wir dir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit.

Widersprichst du nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Wirkung und auf dein Widerspruchsrecht weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widersprichst du, können wir den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Änderungen der Hauptleistungspflichten oder der Preise sind auf diesem Weg nicht möglich; dafür gilt Ziffer 6.

16. Vertragsende, Export und Löschung

Exporte deiner Daten (CSV, XLSX, PDF) stehen dir während der gesamten Vertragslaufzeit zur Verfügung, im Free-Plan im dort vorgesehenen Umfang. Nach Ende eines kostenpflichtigen Plans bleibt dein Konto im Free-Umfang bestehen; deine Daten werden nicht gelöscht, kostenpflichtige Funktionen ruhen.

Löschst du dein Konto, werden deine Projekte, Belege und Dateien sofort und unwiederbringlich entfernt. Projekte, in denen weitere Eigentümer eingetragen sind, bleiben diesen erhalten; dort endet nur deine Mitgliedschaft. Sichere dir vorher alles, was du behalten möchtest. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

17. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hast du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat der Europäischen Union, bleiben zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

[AUSFÜLLEN: Kanzlei: Gesamtprüfung der AGB, insbesondere Ziffern 3, 6, 11, 12 und 15 vor dem Launch]